Rechtsprechung
   VGH Hessen, 24.06.2003 - 10 UE 843/03.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,10200
VGH Hessen, 24.06.2003 - 10 UE 843/03.A (https://dejure.org/2003,10200)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.06.2003 - 10 UE 843/03.A (https://dejure.org/2003,10200)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. Juni 2003 - 10 UE 843/03.A (https://dejure.org/2003,10200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,10200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 26 AsylVfG
    Familienasyl: Frist für Antragstellung - Unverzüglichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unverzügliche Antragstellung auf Familienasyl; Ordnungsfunktion der Antragsfrist; "Nichtberatung" durch die Ausländerbehörde

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 53, 255 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 13.05.1997 - 9 C 35.96

    Familienasyl für in Deutschland geborene Kinder asylberechtigter Eltern

    Auszug aus VGH Hessen, 24.06.2003 - 10 UE 843/03
    In diesem Fall hat das Kind nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts gemäß § 26 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Nr. 3 AsylVfG Anspruch auf Familienasyl, wenn der Familienasylantrag unverzüglich - das heißt in der Regel innerhalb von 2 Wochen - nach der Geburt gestellt worden ist (Urt. vom 13. Mai 1997 - 9 C 35/96 -, BVerwGE 104, 362 ff. = NVwZ 1997, 1137 ff.).

    Unverzüglich bedeutet nach der Legaldefinition in § 121 BGB "ohne schuldhaftes Zögern" (BVerwGE, Urt. vom 13. Mai 1997 a.a.O., m. w. N.).

  • VGH Hessen, 20.07.1999 - 9 UE 696/98

    Unverzügliche Beantragung von Familienasyl im Falle eines im Bundesgebiet vor

    Auszug aus VGH Hessen, 24.06.2003 - 10 UE 843/03
    Dieselben Maßstäbe haben der 9. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 20. Juli 1999 (9 UE 696/98.A -, EZAR 043 Nr. 35) sowie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 15. November 2000 (A 12 S 367/99 -, AuAS 2001, 71 f.) angelegt, letzterer im Fall eines im Ausland geborenen, den Eltern in die Bundesrepublik Deutschland nachgereisten Kindes.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.2000 - A 12 S 367/99

    Unverzügliche Beantragung von Familienasyl eines nachgezogenen Kindes

    Auszug aus VGH Hessen, 24.06.2003 - 10 UE 843/03
    Dieselben Maßstäbe haben der 9. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 20. Juli 1999 (9 UE 696/98.A -, EZAR 043 Nr. 35) sowie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 15. November 2000 (A 12 S 367/99 -, AuAS 2001, 71 f.) angelegt, letzterer im Fall eines im Ausland geborenen, den Eltern in die Bundesrepublik Deutschland nachgereisten Kindes.
  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 185/02

    Afghanistan - Familienasyl - Widerruf - Machtverhältnisse seit Ende 2001

    In Fällen der vorliegenden Art, in denen der Stammberechtigte bei Stellung des Familienasylantrags bereits unanfechtbar als Asylberechtigter anerkannt ist und die Familienangehörigen mit zum Zwecke der Familienzusammenführung erteilten Sichtvermerken eingereist sind und nach der Einreise Aufenthaltserlaubnisse erhalten haben, ist angesichts dieser Gesetzeszwecke eine strenge Handhabung des Fristerfordernisses allerdings nicht geboten (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 24. Juni 2003 - 10 UE 843/03 - NVwZ 2004, Beilage Nr. 1 S. 6 f. = InfAuslR 2003 S. 402 ff. = juris), so dass vorliegend eine verfahrensrelevante Fristversäumnis nicht vorliegt.
  • VG Göttingen, 08.10.2019 - 2 A 463/18

    Familienasyl; unverzügliche Antragstellung

    Sachgemäß ist es aber, dass ein rechtsunkundiger Asylsuchender mit einem Rechtsanwalt Kontakt aufnimmt, um sich von ihm beraten zu lassen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 24.06.2003 -10 UE 843/03.A, juris Rn. 21).

    In Anbetracht dessen kann dahinstehen, ob die Stadt Bad Gandersheim oder die Ausländerbehörde des Landkreises Northeim nach Erstattung der Aufenthaltsanzeige durch die Kläger am 11. Februar 2018 verpflichtet gewesen wären, die Kläger über die Möglichkeit einer Asylantragstellung zu informieren und ob für den Fall, dass eine solche Information nicht erfolgt, den Ausländern schuldhaftes Handeln nicht vorgeworfen werden kann (vgl. ähnlich VGH Kassel, B.v. 24.06.2003, 10 UE 843/03.A, juris; VG Aachen, U.v. 31 Juli 2017, 9 K 2135/16.A, juris, Rn. 17 ff; VG Bremen, Urteil vom 12.12.2018 -1 K 71/18-; VG Oldenburg, U.v. 14.05.2001, -3 A 3938/98-, juris, Orientierungssatz 3Bergmann, Dienelt, § 26 AsylG, Rn. 10).

  • OVG Niedersachsen, 11.05.2021 - 9 LA 124/20

    Anerkennung; Antragstellung; Divergenz; Einreise; Eltern; Familienasyl;

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat darüber hinaus darauf abgestellt, ob der Antragsteller das getan hat, was man billigerweise von ihm verlangen kann (HessVGH, Beschluss vom 24.6.2003 - 10 UE 843/03.A - juris Rn. 21).
  • VG Aachen, 05.03.2020 - 5 K 2046/18

    Familienflüchtlingsschutz; Asylgesuch; Auslegung; unverzüglich; Ableitungskette

    vgl. VG Göttingen, Urteil vom 8. Oktober 2019 - 2 A 463/18 -, juris Rn 23; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juni 2003 - 10 UE 843/03.A -, juris.
  • VG Aachen, 29.12.2022 - 5 K 1194/19

    Zeitpunkt der Minderjährigkeit; Innehaben der Personensorge

    vgl. zur Überlegungsfrist: BVerwG, Urteil vom 13. Mai 1997 - 9 C 35/96 - , juris Rn 10; vgl. auch: VG Göttingen, Urteil vom 8. Oktober 2019 - 2 A 463/18 -, juris Rn 23; vgl. weiter Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juni 2003 - 10 UE 843/03.A -, juris, wonach darauf abzustellen ist, ob der Antragsteller das getan hat, was man billigerweise von ihm verlangen kann; unverzüglich bedeute nicht nur "möglichst schnell", sondern auch sachgemäß.
  • VG Schwerin, 01.11.2021 - 3 A 1986/19

    Eritrea: Keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung oder drohender Schaden

    Selbst wenn eine Antragstellung innerhalb der Gültigkeitsdauer des für 90 Tage gültigen Visums noch als unverzüglich anzusehen wäre (vgl. VG Göttingen, Urt. v. 08.10.2019 - 2 A 463/18 -, juris Rn 23; HessVGH, Beschl. v. 24.06.2003 - 10 UE 843/03.A -, juris), ist jedenfalls der vorliegende Asylantrag - der erst ein Jahr und zweieinhalb Monate nach der Einreise der Klägerin beim Bundesamt einging - nicht mehr unverzüglich gestellt.
  • VG Magdeburg, 25.03.2019 - 9 A 444/17
    Sachgemäß ist es aber, dass ein rechtsunkundiger Asylsuchender mit einem Rechtsanwalt Kontakt aufnimmt, um sich von ihm beraten zu lassen (VGH Hessen, B. v. 24.06.2003 - 10 UE 843/03.A -juris).
  • FG Münster, 14.04.2023 - 10 K 824/22

    Zeitpunkt der Beendigung der Steuerpflicht eines Steuerpflichtigen als Halter

    Unverzüglich erfolgt nach der Rechtsprechung des BFH und der Verwaltungsgerichtsbarkeit eine Handlung nur, wenn sie innerhalb einer nach den Umständen des Einzelfalls zu bemessenden Prüfungs- und Überlegungszeit vorgenommen wird (vgl. BFH-Urteil vom 16.03.2022 II R 6/21, BFH/NV 2022, 898; vgl. auch zur Überlegungsfrist bei Familienasyl: Urteile des Verwaltungsgerichts -VG- Aachen vom 29.12.2022 5 K 1194/19.A, juris; des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.05.1997 9 C 35/96, juris; des VG Göttingen vom 08.10.2019 2 A 463/18, juris; Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24.06.2003 10 UE 843/03.A , juris, wonach darauf abzustellen ist, ob der Antragsteller das getan hat, was man billigerweise von ihm verlangen kann; unverzüglich bedeute nicht nur "möglichst schnell", sondern auch sachgemäß).
  • VG Ansbach, 08.07.2021 - AN 15 K 20.30153

    Kein Anspruch auf abgeleiteten Familienflüchtlingsschutz

    Sachgemäß sei es aber, dass ein rechtsunkundiger Asylsuchender mit einem Rechtsanwalt Kontakt aufnimmt, um sich von ihm beraten zu lassen (HessVGH, B.v. 24.6.2003 - 10 UE 843/03.A - juris).
  • VG Ansbach, 20.04.2021 - AN 15 K 19.30225

    Kein abgeleiteter Flüchtlingsschutz

    Sachgemäß sei es aber, dass ein rechtsunkundiger Asylsuchender mit einem Rechtsanwalt Kontakt aufnimmt, um sich von ihm beraten zu lassen (HessVGH, B.v. 24.6.2003 - 10 UE 843/03.A - juris).
  • VG Ansbach, 30.03.2021 - AN 15 K 19.30819

    Erfolglose Asylklage einer syrischen Lehrerin

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht